Aktionstag: Stop TTIP & CETA

10.09.2016 11:00 – 15:00

Reinoldikirchplatz
44139 Dortmund

Derzeit verhandeln die EU und die USA das transatlantische Abkommen TTIP. Es soll die größte Freihandelszone der Welt schaffen. Versprochen werden Wachstum und Arbeitsplätze. Dagegen wiegen die Nachteile für Demokratie und Rechtsstaat schwer. Ähnliches gilt für das geplante CETA-Abkommen der EU mit Kanada.

– Bisher enthält das Abkommen Sonderklagerechte für Konzerne. Diese könnten dann gegen Staaten klagen, wenn ihnen durch von Parlament oder Volk beschlossene Gesetze Nachteile drohen.

– Die Klagen werden vor nicht-staatlichen Schiedsgerichten nicht-öffentlich geführt, Berufungsmöglichkeiten gibt es nicht.

– Zum Beispiel verlangt Vattenfall in einem ähnlichen Schiedsverfahren 3,7 Milliarden Euro Schadensersatz von Deutschland für den Atomausstieg.

Aktive des Dortmunder Bündnisses gegen TTIP & CETA werden über die Investitionsschutzabkommen informieren und zur Großdemonstration gegen die Investitionsschutzabkommen am 17. September 2016 in Köln mobilisieren. Es gibt eine Kundgebung mit Kurzreden von DGB, Attac und demokratie+. Außerdem Interviews mit Vetreterinnen und Vertretern von KMU, DIDF und Solidar. Landwirtschaft. Dazwischen gibt es Musik.

Veranstalter: Dortmunder Bündnis gegen TTIP & CETA
Kontakt: Strucksberg@gmx.de